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Verfassungsrecht
Das österreichische Verfassungsrecht geht - wie alle
modernen Rechtsstaaten - von einer Dreiteilung der
Staatsfunktionen Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung
(Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative).
Bundes-Verfassungsgesetz
Das Bundes-Verfassungsgesetz
(B-VG) basiert auf sechs Grundprinzipien (Baugesetzen):
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Demokratisches
Prinzip (Rechtserzeugung durch das Volk)
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Bundesstaatliches Prinzip
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Rechtsstaatliches Prinzip (Gesetzesgebundenheit aller Staatsfunktionen; Rechtsschutzeinrichtungen)
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Republikanisches Prinzip
(Bundespräsident als verantwortliches Staatsoberhaupt)
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Gewaltentrennendes Prinzip
(Trennung der Staatsfunktionen Gesetzgebung, Verwaltung,
Gerichtsbarkeit; wechselseitige Kontrolle)
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Liberales Prinzip (Freiheit des
Einzelnen vom Staat, Gewährung der Grundrechte)
Diese Prinzipien können nur
geändert werden, wenn sich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit
findet und die Mehrheit des Volkes in einer Abstimmung zustimmt
(Volksabstimmung).
Als "Vater" der österreichischen Verfassung gilt Univ.-Prof.
Hans Kelsen (1881-1973), der die politischen Kompromisse der
Politiker 1920 in eine Rechtsform "gegossen" hat.
Links zum Verfassungsrecht
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aktuelle
Bücher Verfassungsrecht
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B-VG Kommentar
Der Kommentar zum B-VG liegt
in seiner nunmehr 6. Auflage vor. Kommentiert werden neben
dem B-VG auch weitere Normen wie etwa die Grundrechte im
Staatsgrundgesetz, dem BVG Persönliche Freiheit, der MRK und
ihren Zusatzprotokollen sowie das Verfahren vor dem VfGH.
Zum 100. Geburtstag des B-VG und 25 Jahre nach Erscheinen
der Erstauflage ist der "Jubiläumskommentar" aus der
Werkzeugkiste des mit Verfassungsrecht beschäftigten
Juristen nicht wegzudenken. Am Punkt mit der notwendigen
Breite und Tiefe versorgt er den Rechtsanwender mit
Erläuterungen zu den Bestimmungen, zusammengefassten
Entscheidungen des Höchstgerichtes und einer Darstellung des
Meinungsstandes.
weitere Informationen
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Bundes-Verfassungsgesetz und
Grundrechte B-VG
Zeitgerecht zum
100-Jahr-Jubiläum der Bundesverfassung von Hans Kelsen
erscheint bei Manz der Kurzkommentar zu Bundesverfassung,
EMRK, StGG, § 1 DSG, PersFrBVG und BVG Kinderrechte. Er
sichert in handlichem Format die Antwort auf praktische
Fragen zu und verweist auf Literatur und Rechtsprechung. Das
umfassende Stichwortverzeichnis wird der praktischen
Anforderung gerecht und leitet den Weg zur relevanten
Bestimmung. Für die erste knappe Antwort zu einer
Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Bundesverfassung kann
der Kurzkommentar als Ansprechpartner empfohlen werden.
weitere Informationen
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Musterhandbuch Öffentliches
Recht
Die vorliegende
Faszikelsammlung ist ein Hybridwerk, das zum Einen aus
knappen, aber übersichtlichen Texten zu ausgewählten
öffentlich-rechtlichen Materien besteht und zum Anderen aus
einer Sammlung von kommentierten Schriftsatzmustern. Im
Allgemeinen Teil werden das allgemeine Verwaltungsverfahren,
die Maßnahmenbeschwerde, das Verfahren vor EuGH, VfGH, VwGH
und den Verwaltungsgerichten, Verwaltungsstrafrecht sowie
Wiedereinsetzung und Wiederaufnahme behandelt. Im Besonderen
Teil finden sich Muster zu Abfallrecht, Apothekenrecht,
Baurecht, Datenschutzrecht, Entschädigungsrecht,
Energierecht, Forstrecht, Asylrecht, Gewerberecht,
Grundverkehrsrecht, Naturschutzrecht, Umweltrecht,
Vergaberecht, Wasserrecht und Zusammenschlusskontrolle.
Durch die erstklassige Kommentierung und die einleitenden
Erläuterungen wird das Werk zum perfekten Begleiter für
jeden Rechtsanwender, der sich an Verwaltungsbehörden oder
-gerichte zu wenden hat.
weitere Informationen
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