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juristische Literatur
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Mietzinsminderung
Nachdem die Mietzinsminderung
einen essentiellen Teil der Ansprüche des Mieters darstellt, ist
diesem Bereich besonderes viel Aufmerksamkeit zu widmen. Gleich
am Anfang wird dem Leser aufgezeigt, wann ein Mietzinsanspruch
ermöglicht wird. In der zweiten Auflage der Mietzinsminderung
wird vom Autor strukturiert und klar aufgezeigt, wie dem Mieter
die Möglichkeit auf gewisse Ansprüche durch Mängel im Mietobjekt
gegeben wird. Diese Einzelfälle sind schwer zu verallgemeinern,
dennoch sind oft Tendenzen und Konventionen zu erkennen, die in
diesem Praxishandbuch dem Leser klar dargestellt werden. Durch
die klare Gliederung erhält der Leser einen kompakten Leitfaden
für die Berechnung und Geltendmachung seiner Mietzinsminderung.
Da Wohnraum- und Geschäftsmiete zwei verschiedene Bereiche
darstellen, wird es auch in diesem praxisnahen Leitfaden
unterteilt. Stichworte sind alphabetisch geordnet und geben dem
Leser die Möglichkeit, schnell den gesuchten Teil der
Mietzinsminderung zu finden. Weiterführend werden auch noch
zusätzliche Informationen zum jeweiligen Punkt gegeben, wie zum
Beispiel kurze Bemerkungen und Verweise auf gerichtliche
Entscheidungen in jeweiliger Sache.
Zusammenfassend bietet dieses Praxishandbuch die ideale
Grundlage zur Beschäftigung mit Fragen der Mietzinsminderung.
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Hemmung und Unterbrechung der
Gewährleistungsfrist
Das Buch basiert auf der
preisgekrönten Dissertation des Autors und befasst sich mit
kniffligen Fragen zur Hemmung und Unterbrechung der
Gewährleistungsfrist, denn obwohl die gesetzlichen Regelungen
klar und unkompliziert wirken, weist die Materie in der Praxis
häufig Tücken auf. Zwischen Bekanntwerden des Mangels und
Geltendmachung vor Gericht kann tatsächlich viel passieren und
so Einfluss auf den Fristenlauf nehmen. Der Mangel kann
beispielsweise erst spät ersichtlich werden,
Verbesserungsversuche können mehrfach scheitern. Die spannende
Thematik wird umfassend dargestellt und durchleuchtet. Zunächst
wird gründlich auf die geschichtliche Entwicklung der
Gewährleistungsfrist eingegangen, dann auf die
verjährungsrechtlichen Grundlagen der Hemmung bei
Vergleichsverhandlungen. Der Hauptteil, der sich den einzelnen
Stadien der Durchsetzung des Gewährleistungsrechts widmet, ist
besonders ausführlich und gehaltvoll. Im Kapitel zum Tätigwerden
eines Dritten im Zuge der Abwicklung des Mangels wird die
Inanspruchnahme der Herstellergarantie thematisiert und zu guter
Letzt behandelt der Autor die Einredeperpetuierung nach § 933
Abs 3 ABGB detailliert. Die übersichtliche Struktur und feine
Gliederung des Buches laden zum Nachschlagen ein und machen so
das inhaltsreiche Werk auch sehr praktisch.
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Arzthaftung
Wie schon die erfolgreiche Vorauflage geht dieses Praxishandbuch
auf den immer stärker werdenden Trend ein, „Gesundheit“ als
erwerbbare Dienstleistung zu betrachten. Geht man hierbei von
etwas Handelbarem aus, ist dies unweigerlich mit Vertragsrecht,
Schadenersatzansprüchen, Schmerzengeld und anderen
Haftungsfragen verbunden. Das vorliegende Buch liefert mit
seiner Sammlung aus über 600 Judikatur- und Literaturquellen ein
praxisnahes Nachschlagewerk für Richter, Rechtsanwälte und
Praktiker.
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Handbuch Beendigungsrecht
Dieses Handbuch befasst sich mit
der Beendigung von Arbeitsverhältnissen und daran anknüpfenden
Themenbereichen und Problemstellungen. Das Buch richtet sich an
eine breite Zielgruppe, die Akteure auf Arbeitgeber- und
Arbeitnehmerseite gleichermaßen umfasst. Außerdem eignet es sich
gewiss auch gut für Studenten, die sich in diesem Bereich
vertiefen möchten. Das Handbuch ist in drei sehr umfangreiche
Kapitel unterteilt. Der Schwerpunkt liegt zweifellos auf den
Themenkomplexen Kündigung und Entlassung, doch auch
beendigungsrechtliche Nebenbereiche wie das arbeitsgerichtliche
Verfahren oder nachvertragliche Verpflichtungen (insbesondere
Konkurrenzklauseln) werden ausführlich behandelt. Zahlreiche
Beispiele und grau unterlegte Praxistipps ergänzen die
detaillierten Erklärungen sehr schön und runden den positiven
Eindruck von dem praktischen Handbuch ab.
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instweilige Verfügungen im Zivilverfahren
Die enorme
Wichtigkeit einstweiligen Rechtsschutzes – insbesondere in Form
einstweiliger Verfügungen - ist unbestreitbar. Dies erkannte
unlängst auch der Unionsgesetzgeber und schuf mit dem
Europäischen Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung ein
einheitliches und schnelles Rechtsschutzmittel zur
grenzüberschreitenden Schuldeneintreibung.
Auch hiermit
befasst sich das nun in seiner fünften Auflage erschienene
Standardwerk zu einstweiligen Verfügungen. Das Handbuch gliedert
sich in einen materiellen und einen verfahrensrechtlichen Teil,
die beide gleichermaßen umfangreich und detailliert gestaltet
sind. Praktische Fragestellungen werden unter Berücksichtigung
aktueller Judikatur und Literatur behandelt, z.B. die Wirkung
von Art 6 EMRK auf das eV-Verfahren oder Probleme rund um ein
eV-Drittverbot. Königs „Einstweilige Verfügungen im
Zivilverfahren“ ist ein ungemein praktisches Handbuch und sollte
einen Stammplatz in den Bücherregalen eines jeden Rechtsanwaltes
haben.
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Arbeitsrecht
für Arbeitgeber
Das Werk
„Arbeitsrecht für Arbeitgeber“ von Dr. Thomas Rauch, beschäftigt
sich auch in der aktuellen Auflage mit den wichtigsten Bereichen
des Arbeitsrechts, die für die Praxis relevant sind. Das Buch
beinhaltet verschiedene Überarbeitungen von All-in-Klauseln,
Ausbildungskostenrückersatz, Dienstzettel, BAG und Arbeitszeit.
Die Darstellungsweise des Inhaltes ist beispielhaft aufgebaut
und beinhaltet darüber hinaus zahlreiche Muster zum Download
einen raschen Zugang zu geeigneten Formulierungen für
Erklärungen und Vereinbarungen. Das Buch eignet sich für
Praktiker, als auch für Laien. Sehr empfehlenswertes Buch!
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Das Verlassenschaftsverfahren
Das österreichische Erbrecht
erfuhr mit der Erbrechtsreform die erste und gravierendste
Neuerung seit 200 Jahren. Hinzu kommt die Anwendung der
neuen EuErbVO auf Todesfälle nach dem 16.08.2015. Die zweite
Auflage des erfolgreichen Vorgängers erscheint somit
pünktlich, denn das neue Erbrecht Österreichs ist für alle
Todesfäll nach dem 31.12.2016 anzuwenden. Dabei könnte man
sich keine kundigeren Autoren wünschen: Dr. Robert Fucik
steht als Abteilungsleiter im Bundesministerium für Justiz
im Zentrum des legistischen Geschehens; Dr. Christoph Mondel,
MBL bringt als Notarsubstitut das Know-how aus der Praxis
mit. Gemeinsam liefern die Autoren eine kurze, prägnante
Darstellung des aktuellen österreichischen Erbrechts, in dem
die wichtigsten, für die Praxis relevantesten Punkte
enthalten sind. Zum besseren Verständnis ist das Buch mit
Grafiken, Tabellen, Hinweisen und Praxistipps versehen, was
es nicht nur zu einem praktischen Nachschlagewerk für
Rechtsanwälte und Notare macht, sondern durchaus auch für
Privatpersonen geeignet ist. Abgehandelt werden von der
Zuständigkeit über das Verlassenschaftsverfahren bis hin zu
den anfallenden Gebühren alle Facetten des Erbrechts.
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Asyl- und Fremdenrecht
Die Autoren des vorliegenden
Kommentars sind in ihrer Funktion als Organe von Justiz und
Verwaltung mit dem täglichen Vollzug der dem Werk
zugrundeliegenden Gesetzesmaterialien vertraut. Daraus
entstand ein Kommentar, welcher besonderen Praxisbezug
aufweist. Dank dem Umfang von über 1800 Seiten liegt
erstmalig ein Nachschlagewerk vor, dass sich mit allen von
Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl und
Bundesverwaltungsgericht zu vollziehenden Rechtsmaterien
auseinandersetzt. Die durch die aktuelle Brisanz notwendig
gewordenen Gesetzesänderungen sind bis zum Stand 15. Jänner
2016 eingearbeitet. Kommentiert werden das
BFA-Einrichtungsgesetz, das BFA-Verfahrensgesetz, das
Asylgesetz und das Fremdenpolizeigesetz. Zusätzlich gibt es
Exkurse zum Visaverfahren, der Dublin III-Verordnung, zur
„Asyl auf Zeit“-Novelle und zum Grundversorgungsgesetz.
Eingearbeitet wurde nicht nur die relevante Rechtsprechung
von sämtlichen österreichischen Gerichten, sondern auch von
EuGH und EGMR. Der Anhang umfasst vollzählig die
themenrelevanten Rechtsquellen. Dazu zählen nicht nur die
nationalen Gesetze und Verordnungen, sondern auch
europäisches Primär- und Sekundärrecht sowie internationales
Völkerrecht.
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Suchtmittelrecht für die
Praxis
Schon im Vorwort wird darauf
hingewiesen, dass es sich hierbei nicht um einen
juristischen Kommentar zum Suchtmittelrecht handelt.
Vielmehr handelt es sich um einen Praxisleitfaden, der die
große Interdisziplinarität bei der Arbeit im
Suchtmittelbereich berücksichtigt und auf diese Weise den
Profis der verschiedenen sich mit der Materie befassenden
Berufsgruppen als Einstiegslektüre dienen soll. So werden
zunächst im ersten Kapitel gängige Suchtmittel und ihre
Wirkung vorgestellt. Es folgen u.a. eine Zusammenfassung der
Geschichte des österreichischen Suchtmittelstrafrechts, ein
Kapitel zur Substitutionstherapie sowie ein Überblick über
das Neue Psychoaktive Substanzen Gesetz (NPSG). Außerdem
wird auch der Grundsatz „Therapie statt Strafe“ behandelt.
Das Handbuch weiß mit großer Benutzerfreundlichkeit zu
überzeugen. Tabellen, Beispielfälle sowie ein Glossar, das
Szenebegriffe erklärt, tragen hierzu bei. Die Autoren haben
mit diesem Praxisleitfaden ihr Ziel, diese Materie einem
breiten Spektrum von Menschen zugänglich zu machen,
zweifellos erreicht.
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Datenschutz-Grundverordnung
Es handelt sich hierbei um
eine Sonderergänzungslieferung zum
Datenschutzrechtskommentar derselben Autoren. Sie behandelt
die mit Mai 2018 in Kraft tretende unionsrechtliche
Datenschutz-Grundverordnung. Zahlreiche Öffnungsklauseln
innerhalb der Verordnung ermöglichen den nationalen
Gesetzgebern, eigenständige Regelungen zu treffen, weswegen
ihr auch Richtliniencharakter zugesagt wird. Aufgrund dieses
Umstandes und weil zum Erscheinungsdatum dieses Buches noch
keine Begleitgesetzentwürfe vorlagen, wurde von den Autoren
auf eine umfassende Kommentierung verzichtet. Stattdessen
werden den einzelnen Artikeln der DSGVO die Erwägungsgründe
zugeordnet. Im Anhang dieser Sonderausgabe findet sich
außerdem ein Verzeichnis der vielen Öffnungsklauseln. Die
praktische Ergänzung zum Kommentar zum Datenschutzrecht ist
auch für sich allein ein nützliches Handbuch
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MRG – Mietrechtsgesetz und
ABGB Mietrecht
Der MRG-Kommentar des
Mietrechtsspezialisten, Dr. Christian Prader, gehört
zweifellos zu den Standardwerken auf dem Gebiet und
erscheint mittlerweile in der 5. Auflage. Sämtliche
Änderungen und eine Vielzahl wichtiger Entscheidungen werden
berücksichtigt, um den Kommentar zu aktualisieren und auf
den Stand vom 23.1.2017 zu bringen. Der äußerst umfangreiche
und hochwertige Kommentar ist schön übersichtlich gestaltet
und eignet sich ideal als Werkzeug bei der Arbeit mit dem
Mietrecht.
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Handbuch
Immobilienverwaltung
Das Handbuch
„Immobilienverwaltung in der Praxis“, welches 2016 bereits
in der 2. Auflage erschienen ist beschäftigt sich mit den
Grundlagen der Immobilienverwaltung.
Es beinhalten verschiedene Verwaltungsaufgaben umgelegt in
die Praxis. Es beschreibt umfangreich kaufmännische sowie
technische Verfahren und verschafft einen ausgezeichneten
Überblick zu diesem Thema. Es befasst sich detailreich mit
Kanzleistrukturen und Softwareeinsatz, der
Mietvertragsgestaltung sowie mit bautechnische Grundlagen.
Das Handbuch besticht mit seiner Aktualität. Das Buch eignet
sich für Praktiker, Vermieter, Unternehmer sowie
Steuerberater als auch Immobilientreuhänder. Weiters soll es
aber auch als Lehrunterlage für Studierende dienen. Sehr
empfehlenswertes Buch!
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Der Eigentumsvorbehalt
Das vorliegende Buch ist aus
einer an der Johannes-Kepler-Universität Linz verfassten
Dissertation des Autors hervorgegangen. Dank der
herausragenden juristischen Qualität des Werkes wurde es mit
dem seit dem Jahr 2000 vergebenen „Wolf Theiss Award“ der
gleichnamigen Wiener Wirtschaftssozietät ausgezeichnet. Der
Eigentumserwerb folgt in Österreich der Lehre von „Titel und
Modus“. Grundsätzlich geht daher das Eigentum nach Abschluss
eines Kaufvertrages mit der Übergabe an den Käufer über. Der
Eigentumsvorbehalt bedient sich der Dispositivität des
anwendbaren Gesetzes und erlaubt es den Vertragsparteien
kraft ausdrücklicher Vereinbarung den Eigentumsübergang auf
den Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
hinauszuschieben. Im Geschäftsleben ergeben sich diverse
unterschiedliche Ausgestaltungen des Eigentumsvorbehalts und
damit zusammenhängend auch einige rechtliche Problemfelder.
Der Autor beleuchtet mit seiner wissenschaftlichen Arbeit
alle Facetten der auftretenden Rechtsfragen und leistet
damit einen wertvollen Beitrag für die erhöhte
Rechtssicherheit der in der Praxis vorherrschenden
Eigentumsvorbehaltsklauseln. Ebenfalls erörtert werden die
Auswirkungen des Eigentumsvorbehalts auf ein mögliches
Insolvenzverfahren über das Vermögen des Vorbehaltskäufers
oder eine Exekutionsführung auf die vorbehaltene Sache.
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Unternehmensgesetzbuch
Kommentar
Der in seiner Existenz noch
sehr junge Kurzkommentar zum Unternehmensgesetzbuch wird
bereits zwei Jahre nach seinem erstmaligen Erscheinen
neuerlich aufgelegt. Das Zahlungsverzugsgesetz, das
GesbR-Reformgesetz, aber auch das
Rechnungslegungsänderungsgesetz 2014 und die Änderung des §
235 UGB durch das Abgabenänderungsgesetz 2015 machten eine
Neuauflage nötig. Wie schon die Erstauflage ist der
Kommentar trotz seines inhaltlich großen Umfangs sehr
handlich und eignet sich bestens für die Mitnahme zu
Besprechungen oder Verhandlungen. Begrüßt werden die
einzelnen Inhaltsverzeichnisse, welche zu Beginn eines jeden
Paragrafens ein rasches Auffinden der gewünschten
Information ermöglichen. Der Wunsch nach einem handlichen
Format führt leider zu einer überproportionalen Verwendung
von teilweise nicht oft gebräuchlichen Abkürzungen. Dies
führt leider manchmal zu einer Unterbrechung des
Leseflusses, vor allem wenn einem die abgekürzten
Fachbegriff nicht sehr betraut sind. Dieser kleine
Kritikpunkt wird jedoch schnell vergessen, wenn man das
Verzeichnis der Bearbeiterinnen und Bearbeiter durchliest.
Der Kommentar ist durchwegs von einschlägigen und
anerkannten Experten in ihren jeweiligen Fachgebieten
verfasst worden.
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Datenschutz-Grundverordnung: Das neue Datenschutzrecht in
Österreich und in der EU
Das Werk
„Datenschutzgrundverordnung“, welches 2016 in der ersten
Auflage erschienen ist behandelt das neue Datenschutzrecht
in Österreich und der EU. Das Buch beinhaltet Beiträge zu
Informationsrechten, Betroffenenrechten, Big Data und
Profiling, neuen Pflichten wie Verfahrensverzeichnis und
Privacy By Design sowie betrieblicher
Datenschutzbeauftragter. Außerdem enthält das Werk
zahlreiche Checklisten, Praxistipps, Beispiele sowie ein
Interview mit der Leiterin der Datenschutzbehörde Dr. Andrea
Jelinek. Die Autoren haben es geschafft etwas juristisch
Komplexes, einfach, aber dennoch ausführlich zu beschreiben.
Sehr empfehlenswert!
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Das Auto im Steuerrecht
Für viele Österreicher ist das
tägliche Benutzen ihrer Autos eine Selbstverständlichkeit. Welche
steuerlichen Belastungen jedoch damit verbunden sind, ist vielen
nicht bewusst. Kein Wunder, ist doch das diesbezügliche Steuerrecht
an unzähligen verschiedenen Stellen geregelt. Auch nicht
verwunderlich ist es daher, dass das vorliegende Werk bereits in
seiner dritten, erfolgreichen Auflage erscheint. Die Autoren haben
es geschafft, für den steuerlich Interessierten die für das Auto
anfallenden Steuern und Quellen dazu kompakt in einem Praxishandbuch
zusammenzutragen, das nicht nur für auf Steuerrecht spezialisierte
Juristen, sondern und gerade für Privatpersonen und Unternehmen ein
nützliches Nachschlagewerk darstellt. Unterteilt wird das Buch in
die Kapitel Einkommensteuer (Körperschaftsteuer), Umsatzsteuer,
Normverbrauchsabgabe (NoVa) und Kraftfahrzeugsteuer. Das Ganze
natürlich im Lichte der jüngsten Rechtsentwicklung und
Gesetzesänderungen.
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Vorläufige
Vollstreckbarkeit, Rückforderung und Schadenersatz
Die vorläufige
Vollstreckbarkeit dient der Vereinfachung und effizienteren
Gestaltung von Zivilverfahren. Entscheidungen sollen schnell
getroffen und auch für vollstreckbar erklärt werden. Gleichzeitig
soll die vorläufige Entscheidung ausreichend Rechtssicherheit
bieten. Im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedstaaten ist dieses System
in Österreich lediglich in einigen Bereichen des
Zivilverfahrensrechtes etabliert, sodass sich nach wie vor einige
rechtliche Fragen in diesem Zusammenhang ergeben. Das Anliegen der
Autoren des vorliegenden Werkes ist es, das System der
österreichischen Regelung aufzuzeigen und offene Fragen zu klären.
Die Aufarbeitung der Materie gliedert sich in Abschnitte für die
einzelnen österreichischen Verfahrensarten im Zivilprozess, im
arbeits- und sozialgerichtlichen Verfahren, im Außerstreitverfahren,
in der Exekutionsordnung und in der Insolvenzordnung. Eigene Kapitel
sind der Brüssel IIa-VO und der EuKontenpfändungVO gewidmet.
Zusätzlich werden die Begrenzungen einer Exekutionsführung nach
österreichischem und europäischem Verfahrensrecht behandelt. Einem
eigenen Kapitel ist schließlich die Rückforderung und der
Schadenersatz gewidmet, sollte der auf Ausstellung eines vorläufig
vollstreckbaren Titels gerichtete Antrag rechtskräftig zurück- oder
abgewiesen werden. Zusammenfassen ergibt sich eine fundierte
Ausarbeitung einer komplexen Materie und leistet dieses Werk sowohl
in der Theorie als auch in der Praxis einen hilfreichen Beitrag im
Umgang mit der vorläufigen Vollstreckbarkeit.
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Rechtsanwaltsordnung
Die Rechtsanwaltsordnung ist
die zentrale Bestimmung in der Berufsausübung der
Rechtsanwälte. Der vorliegende Kommentar befasst sich mit
der Rechtsanwaltsordnung, dem Disziplinarstatut für
Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter sowie den
Richtlinien für die Ausübung des Rechtsanwaltsberufes in der
Fassung von 1977 sowie 2015. Unter Einbindung aktueller
Literatur und Judikatur liefern die Autoren einen
umfassenden Kommentar zum anwaltlichen Standesrecht ab, der
in keiner Kanzlei fehlen sollte.
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KartG, WettbG, NVG und
strafgesetzliche Bestimmungen
Das Werk „KartG: WettbG, NVG
und strafgesetzliche Bestimmungen“, welches bereits in der
2. Auflage erschienen ist gibt hauptsächlich einen Überblick
vom Kartellgesetz, begleitet von verschiedenen
Kommentierungen hinsichtlich des Wettbewerbsgesetz, des
Nahrversorgungsgesetzes und der strafgesetzlichen
Bestimmungen. Zu Beginn gehen die Autoren auf das
Kartellgesetz, welches das Hauptstück bildet. Sie erläutern
dieses sehr ausführlich und gehen vor allem auf
Wettbewerbsbeschränkungen, Rechtsdurchsetzungen, Verfahren
vor dem Kartellgericht sowie Institutionen und Gebühren ein.
Der Inhalt des Werkes ist bereits an die Novellierung des
Kartellgesetzes von 2012 angepasst und vollständig
eingearbeitet. Ein Buch, das für für den Praktiker
bestens geeignet ist.
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Waffen- und
Jagdrecht
Die Autorin
dieses Werkes ist Juristin, die selbst die Freude an der
Jagd gefunden hat. Der praxisnahe Ratgeber im Bereich des
Waffen- und Jagdrechts ist gut gelungen. Das Buch gliedert
sich in die drei Teile Waffenrecht, Jagdrecht und einen sehr
hilfreichen Glossar zum Schluss, in dem die wichtigsten
Begriffe aus den vorgenannten Bereichen aufgelistet und
erklärt sind. Im ersten Teil – Waffenrecht – vermittelt die
Autorin die wesentlichen Inhalte des österreichischen
Waffenrechts. Man erhält einen verständlichen Überblick über
die geltenden Bestimmungen und wird darüber informiert,
worauf als Schusswaffenbesitzer und Jäger besonders zu
achten ist. Abgerundet wird dieser Teil durch das am Ende
des Buches abgedruckte Bundesgesetz über die Waffenpolizei –
Waffengesetz 1996 (aktuelle Fassung). Im zweiten Teil –
Jagdrecht – wird unkompliziert das österreichische Jagdrecht
erklärt, welches die Grundlage der Jagdausübung in
Österreich bildet. Jagdrecht ist in Österreich eine
Landesmaterie. Die Autorin geht daher auf die einzelnen
Landesjagdgesetze ein, wobei ein Schwerpunkt auf das Wiener
und das Niederösterreichische Jagdrecht gelegt wird.
Zusammenfassend liegt hier ein sehr informatives,
praxisrelevantes Werk vor, das Interessierten einen
juristisch fundamentierten Leitfaden im Bereich des Waffen-
und Jagdrechts bietet.
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Das Fernmeldegeheimnis im Zeitalter der
Internet- und Mobilfunküberwachung
In dieser rechtsvergleichenden Arbeit untersucht die Autorin
die österreichische und schweizerische Herangehensweise im
Umgang mit Grundrechten im Lichte aktueller Technologien,
die von den Staaten meist zur Überwachung eingesetzt werden.
Das Werk widmet sich zunächst intensiv den Grundrechten und
allgemein dem Grundrechteverständnis in den genannten
Staaten. Die Autorin spannt sohin den Bogen hin zu Ihrer
Hauptthese. Diese besagt, dass nicht nur die Speicherung von
Inhalten, sondern auch von „Nebeninformationen“, die bei der
Datenspeicherung unweigerlich mitgeschickt werden (dies
betrifft vor allem Verkehrs- und Standortdaten) vom Art 10a
des österreichischen Staatsgrundgesetzes über die
allgemeinen Rechte der Staatsbürger erfasst sind. Das
Ergebnis ist ein detailliert ausgearbeitetes Werk über ein
Thema, das im Wandel der Zeit mehr und mehr an Bedeutung
gewinnen wird.
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UrhG - Urheberrechtsgesetz
Die vorliegende zweite Auflage der Textausgabe mit
Erläuterungen und Anmerkungen zum UrhG erscheint aufgrund
der Urheberrechts-Novelle 2015 neu. Sie bietet den idealen
Arbeitsbehelf für den Alltag und behandelt den Kern der
Novelle, die neuen Speichermedienabgabe. Der Gesetzestext
des UrhG gibt die aktuelle Gesetz-gebung wieder und streicht
Neuerungen grau hervor.
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Mediengesetz
Der
Kurzkommentar „Mediengesetz“ behandelt das novellierte
Mediengesetz. Das Buch beinhaltet wichtige Bestimmungen zum
Mediengesetz und deren Gesetzgebung sowie Rechtsprechung.
Das Buch verschafft einen idealen Überblick über die
momentane Rechtslage. Ausgezeichnet als Lektüre für den
Juristen, da die vielen Kommentare
Außerdem
enthält das Werk zahlreiche Checklisten, Praxistipps und
Beispiele. Die Autoren haben es geschafft etwas juristisch
Komplexes, einfach, aber dennoch ausführlich zu beschreiben.
Sehr empfehlenswert!
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IT-Projektvertrag – Handbuch für die
Vertragsgestaltung und –abwicklung
Die ideale Lektüre sowohl für private und öffentliche
Auftraggeber als auch für IT-Dienstleister, die einen
IT-Projektvertrag verhandeln oder errichten müssen, welchem das
österreichische Recht zu Grunde liegt. Mit Hilfe eines
Mustervertrages zu einem Softwareentwicklungsprojekt werden die
einzelnen Fragenkreise wie zum Beispiel das vorvertragliche
Pflichtenheft, vorvertragliche Pflichten, Projektmanagement,
Test und Abnahme, Verzug, Vertragsdauer etc. behandelt. Zudem
beinhaltet dieses Buch ein Muster eines Service Level
Arrangement samt Kommentar. Es wird besonders darauf wertgelegt,
dass ausgewogene Regelungen aufgezeigt werden, die sich vor
allem in der Praxis anwenden lassen. Die übersichtliche
Gliederung und der modulare Aufbau unterschützen bei der
selbständigen Vertragszusammenstellung.
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Kommentar zum europäischen
Arbeitsrecht
Dieser Kommentar zum europäischen
Arbeitsrecht behandelt primäres und sekundäres Europarecht und
zeigt, welche Auswirkungen die europäische Rechtsprechung auf
das nationale Recht hat. Dabei wird das unmittelbar geltende
Recht vor dem mittelbaren kommentiert. Thematisch abgehandelt
werden: Vertrag über die Europäische Union (EUV), Charta der
Grundrechte (GRC), Vertrag über die Arbeitsweise der
Europäischen Union (AEUV), Europäische Menschenrechtskonvention
(EMRK), Europäische Sozialcharta (ESC) sowie europäische
Verordnungen und Richtlinien.
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Manager-Dienstverträge
Dieses Handbuch bietet praktisch relevante Informationen zur
Rechtsstellung von Vorstandsmitgliedern, Geschäftsführern und
leitenden Angestellten. Es zeichnet sich auch durch seinen
Praxisnähe aus: so enthält es sechs kommentierte Musterverträge
und auch einen Mustervertrag zu Bonus-Vereinbarungen mit einem
AG-Vorstandsmitglied. Thematisch behandelt werden unter anderem
die Bestellung und Abberufung, Entgelt und Sachbezüge und Boni
und Aktienoptionen.
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Muster für den
arbeitsrechtlichen Schriftverkehr
Diese vierte Auflage der arbeitsrechtlichen Mustersammlung
beinhaltet die aktuelle Rechtslage und Judikatur aller
Mustertexte und Anmerkungen und ist somit auf neuestem Stand. Zu
den wichtigsten Neuerungen zählen: Arbeitsrechts-Änderungsgesetz
2013, Sozialrechts-Änderungsgesetz 2012 sowie die Neuregelungen
der Altersteilzeit, Bildungskarenz und Pflegefreistellung. Das
Werk gliedert sich wie folgt: vor jedem Muster steht eine
Vorbemerkung, die Ziel und Zweck des Mustertextes beschreiben.
Randüberschriften und die einzelnen Abschnitte helfen bei einer
klaren Übersicht über das Werk und erleichtern die Praxis. Die
arbeitsrechtliche Mustersammlung ist mit Checklisten versehen,
um beim individualisierten Schriftstück Vollständigkeit und
Schlüssigkeit zu überprüfen.
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Die erfolgreiche Berufung
im Zivilprozess
Mit vorliegendem Werk steht einer erfolgreichen Berufung im
Zivilprozess nichts mehr im Wege: Das Berufungsverfahren
wird chronologisch aufgearbeitet, es werden formale und
inhaltliche Erfordernisse aufgelistet und auch Tipps für die
Gestaltung einer Berufung gegeben. Auch das Verfahren in
zweiter Instanz wird beleuchtet. Diese zweite überarbeitete
Auflage ist mit neuester Judikatur, vielen Praxistipps und
dem neuen Kapitel zum Parteiantrag auf Normenkontrolle
ausgestattet.
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Der Verbrauchervertrag
Das vorliegende Werk basiert
auf der Dissertation des Autors mit dem Titel „Der
persönliche Geltungsbereich des europäischen
Verbrauchervertragsrechts und dessen Ausgestaltung in der
österreichischen Rechtsordnung“ und stellt eine umfassende
Aufarbeitung des Verbrauchervertragsrechts auf nationaler,
aber auch auf europäischer Ebene dar. Insbesondere werden
das Zusammenspiel sowie die Abgrenzung von österreichischem
Recht und Europarecht behandelt. Die Arbeit zeigt klar auf,
wer als Verbraucher und wer als Unternehmen anzusehen ist
und analysiert deren Positionen im Konsumentenschutzrecht.
Auch wird genau auf die Rolle der Europäischen Union und
deren Gesetzgebung in diesem Bereich eingegangen, und welche
Einflüsse diese auf das nationale Recht hat. Zusammenfassend
liegt hier eine fundierte, mit umfassenden Fachwissen
untermauerte Aufarbeitung dieses immer wichtiger werdenden
Rechtsbereiches vor, die jedem, der sich damit beschäftigt,
hilfreiche Informationen liefert.
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ABGB Taschenkommentar
Dieser Taschenkommentar zum
ABGB bietet eine handliche Zusammenfassung samt praktischen
Kommentierungen zum ABGB und seinen wichtigsten
Nebengesetzen. Seit der letzten Auflage kam es u.a. durch
Erbrechtsreform, GesbR-Reformgesetz und
Fortpflanzungsmedizinrechts-ÄnderungsG zu umfassenden
Änderungen, die nun in dieser gründlichen Neubearbeitung
Berücksichtigung finden. Zentrale Aussagen aktueller
Judikatur werden mitsamt Angabe der Rechtssatznummern
prägnant zusammengefasst. Auf diese Weise wird die
Rechtslage auf dem Stand vom 1.1.2017 abgebildet. Die
Aufnahme des Hypothekar- und ImmobilienkreditG in den
Kommentar stellt eine weitere Neuerung dar. Der
Taschenkommentar behandelt das ABGB und seine wichtigsten
Nebengesetze ausführlich, aber dennoch übersichtlich, kommt
in einem praktischen Format und ist durchaus empfehlenswert.
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Handbuch der Urteilsveröffentlichung
Das Handbuch der Urteilsveröffentlichung, das mittlerweile
in der 4. Auflage erscheint, befasst sich mit dem
Rechtsinstitut der Urteilsveröffentlichung und will dabei
auch als umfassendes und praktisches Nachschlagewerk bei
Fragen in diesem Zusammenhang fungieren. Probleme rund um
die Urteilsveröffentlichung sind in der Praxis, z.B. in
UWG-Verfahren oder im Immaterialgüterrecht, von großer
Bedeutung, ein Angebot eines vollstreckbaren
Unterlassungsvergleichs kann hinsichtlich des Anspruchs auf
Urteilveröffentlichung Tücken bergen. Auch im Zusammenhang
mit „neuen Medien“ ergeben sich immer wieder knifflige
Fragestellungen, die beispielsweise die Durchsetzbarkeit von
Ansprüchen gegen Website-Betreiber oder die technische
Ausgestaltung der Veröffentlichung betreffen. Das Handbuch
der Urteilsveröffentlichung setzt sich damit – und mit
vielem mehr – intensiv auseinander. Es befasst sich u.a. mit
den Voraussetzungen, dem Inhalt und den Arten der
Veröffentlichung. Ebenso werden prozessuale Erlangung der
Publikationsbefugnis, private Urteilsveröffentlichung und
die Veröffentlichung von Strafurteilen behandelt. Zusätzlich
enthält das praktische Handbuch auch Musterformulierungen
für Klagebegehren und 90 Abbildungen veröffentlichter
Urteile und Vergleiche, was der Anwendbarkeit zugutekommt.
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Grundzüge des Urheber- und
Verwertungsgesellschaftenrechts
In unserer
von stets voranschreitender Digitalisierung geprägten
Gesellschaft kommt es immer häufiger zu Konflikten zwischen
dem Bedürfnis nach immer schnellerem, freiem
Informationsfluss und dem Schutz des geistigen Eigentums.
Daraus resultiert die heutzutage enorme Bedeutung des
Urheberrechts. Das Neue Praktiker Skriptum „Grundzüge des
Urheber- und Verwertungsgesellschaftenrechts vermittelt
einen kompakten Überblick über dieses spannende
Rechtsgebiet. Auf weniger als 100 Seiten zeichnet es einen
guten Grundriss, erläutert diverse Begriffe und befasst sich
u.a. mit der Unterscheidung des Urheberrechts vom Copyright,
Sonderregelungen zu Computerprogrammen,
Leistungsschutzrechten, der Rechtsdurchsetzung und vielem
mehr.
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Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)/
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
Die ab 25.05.2018 anzuwendende
DSGVO bringt ein neues verschärftes Regime zum
Datenschutzrecht, das enorme Strafhöhen vorsieht. Viele
Fragen sind noch offen und harren einer Klärung. Damit ist
eine Loseblattsammlung, die laufend und einfach adaptiert
werden kann, der ideale Begleiter, um diese dynamische
Rechtsmaterie beurteilen zu können. Neben der DSGVO wird
auch das BDSG bearbeitet und laufend aktualisiert. Das
vorliegende Werk bietet eine umfassende und fundierte
Kommentierung mit einer umfangreichen Grundlieferung, die in
mehreren Folgeupdates zügig erweitert wird. Auf den Punkt
gebracht: Die vorliegende Loseblattsammlung ist ein
Wegbegleiter, der in keiner Praktikerbibliothek fehlen
sollte.
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Bauordnung
für Wien
Bereits in seiner vierten Auflage kommentiert dieser Band
die komplexe, umfangreiche Wiener Bauordnung gewohnt
detailreich. Es umfasst dabei nicht nur das Baugesetzbuch,
sonder auch etwa die Bautechnikverordnung, das
Garagengesetz, das Kleingartengesetz, das Ölfeuerungsgesetz,
das Aufzugsgesetz, das Kanalgesetz und nunmehr auch das
Wiener Bauproduktegesetz. Berücksichtigung findet neben den
aktualisierten OIB-Richtlinien die Bauordnungsnovelle LGBl
2016/21, mit der eine gesonderte Bestimmung zur
Bewilligungsfreiheit respektive Bewilligung vorübergehender
Einrichtungen zur Unterbringung von Personen eingeführt
wurde. Die mit 01.01.2017 eintretenden weiteren Änderungen
sind bereits gesondert ausgewiesen und sind neben weiteren
legistischen Neuerungen auch zahlreiche höchstgerichtliche
Entscheidungen eingearbeitet. Der vorliegende Kommentar
leistet Praktikern mit seinen zahlreichen Anmerkungen zu
häufig auftretenden Problemen in der Praxis eine immense
Hilfestellung und stellt zugleich für wissenschaftlich
Interessierte eine aufschlussreiche Lektüre dar.
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Der fehlerfreie Exekutionsantrag
„Der fehlerfreie Exekutionsantrag“ ist ein außerordentlich
nützlicher Leitfaden für Exekutionsverfahren, der u.a. auch dem
Österreichischen Rechtsanwaltsverein als Schulungsunterlage
dient. Seit seiner letzten Auflage kam es zu insgesamt fünf
Novellen der Exekutionsordnung, was eine Neufassung erforderlich
machte.
Zunächst werden in einem allgemeinen Teil die
Verfahrensgrundsätze behandelt, anschließend wird auf die
einzelnen Exekutionsformen eingegangen. So werden beispielsweise
Gang und Lauf von Fahrnis-, Forderungs-, Gehalts- oder auch
Realexekution dargestellt. Als Besonderheit finden sich hierzu
zahlreiche praktische Musteranträge. Die Mustersammlung wurde
seit der letzten Auflage überarbeitet und erweitert. So finden
sich nun auch Muster zum Antrag auf Natural- und Zivilteilung
oder etwa zur Bewilligung der Fahrnis- und Forderungsexekution
nach der EuGVVO „neu“. Zusätzlich bietet der Klappeninnentext
eine Übersicht der häufigsten Fehlerquellen. Neben der Muster
und der grundlegenden Erläuterungen finden sich jede Menge
hilfreiche Anmerkungen und Hinweise. Der Leitfaden dient
so unzweifelhaft als großartiges Nachschlagewerk und
Unterstützung beim Verfassen fehlerfreier Exekutionsanträge.
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Handbuch Zivilprozess
Der Leser hält mit diesem Werk
die zweite Auflage des erfolgreichen Vorgängers in der Hand,
mit dem dieser praxisnahe Wegweiser durch den
österreichischen Zivilprozess um viele Erfahrungen und Tipps
erweitert und an die aktuelle Gesetzeslage angepasst wurde.
Das Ziel ist dabei gleich geblieben: Das Handbuch soll
Richtern wie Anwälten als Leitfaden dienen und schnelle
Antworten auf häufige und nicht so häufige Fragen im
Gerichtsverfahren liefern. Dabei greifen die Autoren auf
einen fundierten Erfahrungsschatz zurück und decken von der
vorbereitenden Tagsatzung bis zum Schluss der Verhandlungen
die wichtigsten Aspekte eines Prozesses sowie diesbezügliche
Entwicklungen ab, das Ganze zusätzlich versehen mit
Checklisten und Anleitungen. Besonders erwähnt sei die
umfangreiche Zitatesammlung aus Judikatur und Literatur, die
die zahlreichen Ratschläge für das adäquate Verhalten im
Zivilprozess untermauern. Praktikern wird mit diesem
Handbuch ein souveränes Auftreten im Einklang mit der
neuesten Rechtsprechung und Gesetzeslage ungemein
erleichtert und sollte somit in deren Sammlung nicht fehlen.
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Handbuch Strafverteidigung
Das
Handbuch Strafverteidigung ist ein äußerst umfassendes Werk,
das mit Anleitungen, Hinweisen und Tipps zu allen
Verfahrensstadien und zu überhaupt allen Aspekten der
Strafverteidigung zu glänzen weiß und somit deutlich mehr
als eine bloße systematische Darstellung des Strafrechts
bietet. Insgesamt 28 renommierte Anwälte und Professoren
haben sich als Autoren an diesem Handbuch beteiligt.
Behandelt wird u.a. die Stellung des Verteidigers im
Verfahren, die konkrete Verteidigung in den einzelnen
Verfahrensstadien, die Arbeit mit den Medien sowie besondere
Bereiche, wie etwa die Verteidigung von Unternehmen,
Wirtschaftsstrafverfahren aber auch Jugend- und
Suchtmittelstrafsachen. Die feine Gliederung und die
übersichtlich gestalteten Kapitel ermöglichen
unkompliziertes Nachschlagen und machen das über 750 Seiten
starke Werk anwendungsfreundlich. Das Handbuch
Strafverteidigung besticht durch seine große Nützlichkeit im
Arbeitsalltag und stellt eine große Bereicherung jeder
Rechtsanwaltsbibliothek dar.
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Der Beitritt der Europäischen
Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Die Werk „Der Beitritt der
Europäischen Union zur Europäischen
Menschenrechtskonvention“, von Mag. Dr. Judith Ellen Sild
welches 2015 in der 1. Auflage erschienen ist beschäftigt
sich dem Beitritt der EU zur EMRK im Hinblick auf die
jüngsten Entwicklungen auf gesamteuropäischer Ebene. Das
Buch analysiert die Angelpunkte des Beitritts der EU zur
EMRK als erste supranationale Organisation. Außerdem werden
Anforderungen von EMRK und EU gegenübergestellt und
verglichen. Das Gutachten des EuGHs vom Dezember 2014 ist
bereits berücksichtigt worden und damit sind die
verschiedenen Ansichtsweisen der europäischen Akteure
wissenschaftlich eingearbeitet.
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Nichtigkeitsbeschwerde und
Berufung
Dieser vielfach bewährte
Arbeitsbehelf für Juristen erscheint nunmehr – unter
Berücksichtigung sämtlicher Novellen seit 2010 – in seiner
vierten, überarbeiteten Auflage. Seit Jahren stellt dieses
Praxishandbuch eines der wichtigsten Arbeitsbücher bezüglich
Rechtsmittel dar. Dies nicht nur wegen der theoretischen
Wissensvermittlung, sondern insbesondere aufgrund der darin
enthaltenen Muster, Bausteine, Texthinweise und
Schriftsatzbeispiele samt bedarfsweiser Zusätze. Die Autoren
haben es geschafft, in verständlicher Weise den Aufbau und
die Ausführung nicht nur der Nichtigkeitsbeschwerde und der
Berufung, sondern auch anderer Rechtsmittel im Strafprozess
beispielhaft zu erläutern. Dabei bleibt es keineswegs bei
bruchstückhaftem Basiswissen, sodass das Werk sowohl für
erfahrene Strafprozessanwälte als auch für nicht auf
Strafrecht spezialisierte Praktiker nahezu unverzichtbar
ist. Bemerkt sei auch, dass das vorliegende Werk bevorzugt
von Rechtsanwaltsanwärtern zur Vorbereitung auf die
Rechtsanwaltsprüfung genutzt wird.
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GmbH & Co KG
Das Werk „GmbH & Co KG“,
welches 2016 bereits in der 2. Auflage erschienen ist
beschäftigt sich mit der Rechtsform GmbH & Co KG. In der
zweiten, überarbeiteten Auflage wurden bestehende Beiträge
bearbeitet bzw. überarbeitet und an die neue Judikatur
angepasst, somit besticht dieses Werk mit seiner Aktualität.
Weiters wurden auch verschiedenste Erweiterungen
vorgenommen. Das Buch beinhaltet insbesondere diese
Bereiche: Gründung, Gesellschaftsverträge,
Gesellschaftserhaltung, Ertragssteuerrecht, Umgründung und
Beendigung. Für das AIFMG wurde ein eigener Abschnitt
verfasst, da diesem Gesetz eine besondere Bedeutung für GmbH
& Co KGs zukommt. Sehr empfehlenswertes Buch für
Praktiker. Die Autoren haben geschafft, etwas Komplexes,
einfach, aber dennoch detailliert darzustellen.
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Maklergesetz – Kurzkommentar
Als Anlass für die Herausgabe
der vorliegenden, aktuellen Fassung des Kommentars zum
Maklergesetz sahen die Autoren in den Neuerungen, die das
Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (VRUG) mit
sich brachten. So werden neben jüngster Rechtsprechung und
Literatur auch die wichtigsten Gesetzesänderungen
berücksichtigt. Enthalten sind neben der ImmobilienmaklerV
auch die Besonderen Standesregeln für Immobilienmakler und
die maßgeblichen Bestimmungen des KSchG sowie eine
abschließende Darstellung der Neuerungen durch das
In-Kraft-Treten des FAGG, Bestimmungen der GewO und die
neuen Bestimmungen der Standesregeln für Kreditvermittler.
Die neueste Ausgabe dieses Kurzkommentars ist sohin
unverzichtbar für ua Immobilien- und Versicherungsmakler,
Rechtsanwälte, Hausverwalter.
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Strafgesetzbuch – Kommentar
Der „Leukauf/ Steininger“ kann
ohne Übertreibung als der Klassiker unter den
Strafrechtskommentaren bezeichnet werden, der seit
Generationen der ständige Wegbegleiter von Juristen
verschiedenster Spezialisierungen, Richtern, Studierenden
sowie der interessierten Öffentlichkeit ist. Auch in der
aktuellen, vierten Auflage überzeugt der Kommentar mit
fundiert ausrecherchierten Anmerkungen zur neuesten
Gesetzgebung und Rechtsprechung und ist somit in keiner
Kanzlei entbehrlich. Wesentliche Neuerungen des StGB, welche
sich seit dem Erscheinen der Vorauflage 1992 doch angehäuft
haben, betreffen vor allem das Korruptionsstrafrecht, das
neue Bilanzstrafrecht, die Erweiterung des
Sexualstrafrechts, der Schutz unbarer Zahlungsmittel, die
Schaffung eines sogenannten „Computerstrafrechts“,
Neuerungen im Bezug auf Menschenhandel, Krimineller
Organisationen und terroristischer Straftaten, die
beharrliche Verfolgung und fortgesetzte Gewaltausübung, die
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen,
die Erweiterung des Umweltstrafrechts, der strafrechtliche
Schutz eingetragener Partnerschaften, die grobe
Fahrlässigkeit, die Konfiskation und der Verfall, die
gerichtliche Aufsicht bei Sexualstraftätern und das
Tätigkeitsverbot sowie die Neuregelung der Gewerbsmäßigkeit.
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Kommentar zum
Staatsbürgerschaftsgesetz
Mit dem im Jan Sramek Verlag erschienen Werk liegt erstmals
seit mehr als 45 Jahren eine umfassende Kommentierung des
österreichischen Staatsbürgerschaftsrechts samt den Regeln
zur Unionsbürgerschaft im AEUV vor. Die Kommentierung
beginnt mit dem Gesetzestext, dem die Materialien
nachgestellt werden. Diesen folgt eine Beschlagwortung. Im
Hauptteil erfolgt eine übersichtsartige Darstellung
der jeweiligen Bestimmung im Stile eines Lehr- und Handbuchs
samt Darstellung der dazu ergangenen Judikatur.
Neun Anhänge mit weiteren Rechtsquellen ergänzen die
Kommentierung des StbG. Ein fundiertes Stichwortverzeichnis
unterstützt den Leser bei der Lektüre und weist zielsicher
den Weg zur korrespondierenden Regelung. Den Herausgebern
des Kommentars Plunger, Esztegar, Eberwein ist es schon mit
der Erstauflage gelungen, eine Lücke in der Literatur zum
Staatsbürgerschaftsrecht zu füllen, die viele Jahrzehnte
bestanden hat. Der Kommentar darf in keiner Handbibliothek
einer BVB, eines Verwaltungsgerichtes und eines
Staatsbürgerschaftsrechtlers fehlen. Must have.
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Die gewerbliche Betriebsanlage
Seit der letztmaligen Auflegung des praktischen Handbuchs
für die Praxis im Jahre 2008 gab es einige gesetzliche
Änderungen und auch gerade wegen der Einführung der
Verwaltungsgerichte ein großes Spektrum an neu
hinzugekommener Judikatur. Die verschiedenen
Gesetzesnovellen (z.B. GewRNov 2013 I, GewRNov 2013 II,
Seveso III-Nov oder die 2. GenehmigungsfreistellungsV)
zielten vorangig auf eine Verwaltungsvereinfachung oder der
Umsetzung von Unionsrecht ab. Sehr übersichtlich und für den
Nichtfachmann äußerst hilfreich ist das Lexikon zu Beginn
des Buches, es ermöglicht ein rasches Auffinden und
Verstehen von Fachbegriffen, welche vorwiegend im
Betriebsanlagerecht verwendet werden. Daran anschließend
wird der Begriff der Betriebsanlage und ihre
Genehmigungspflicht erörtert. Folgend wird auf die
Genehmigungsvoraussetzungen und der Stellung der Nachbarn
eingegangen. Den Unions- und verfassungsrechtlichen
Grundlagen des Betriebsanlagerechts wird ebenso wie der
Überwachung, Zwangsdurchsetzung und Strafverhängung ein
Abschnitt gewidmet. Das Werk ist sehr übersichtlich
aufgebaut und der rote Faden ist gut erkennbar. Ein
Nachschlagen zur Beantwortung von Detailfragen erscheint
einfach und schnell möglich.
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Mietrecht kompakt
Das Mietrecht stellt seit jeher, auch
für den geschulten Anwender, eine mitunter undurchsichtige Materie
dar. Dazu kommen laufende Änderungen und Kehrtwendungen, mit denen
sich nicht nur Juristen, sondern auch privat Betroffene auseinander
setzen müssen. Umso wertvoller ist daher das vorliegende Werk, mit
dem der kundige Autor bereits in der dritten Auflage das Mietrecht
kompakt und verständlich aufarbeitet und zusammenfasst. So können in
der Praxis auftauchende Fragen einfach nachgeschlagen und rasch
gelöst werden. Unterstützt wird der Leser durch die praktische
Aufteilung der jeweiligen Bereiche in einzelne Kapitel, ua der
Bestandvertrag, der Anwendungsbereich des MRG, die Haupt- und
Untermiete, das Gebrauchsrecht, das Entgelt, die Rechtsnachfolge,
die Auflösung des Mietvertrages und daraus resultierende Rechte und
Pflichten.
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Patentgesetz: Gebrauchsmustergesetz
Das „Patentgesetz: Gebrauchsmustergesetz von Dr. Andreas
Weiser, ist 2016 in 3. Auflage erschienen. Der Autor
geht vor allem auf allgemeine Bestimmungen, Patent-Behörden
und Patenteinrichtungen, verschiedene Verfahren sowie
Patentverletzungen und Auskunftspflicht. Diese neu
überarbeitete Auflage von 2016 besticht mit Aktualität, da
sie an die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle von 2014
angepasst ist. Somit umfasst diese Auflage die Patent-,
Gebrauchsmuster- und Schutzzertifikatsrechtsprechung. Das
Buch eignet sich für den Praktiker, für Designunternehmen
sowohl auch für den Laien, da die Darstellungsweise des
Inhaltes vorbildlich und vor allem einfach aufgebaut ist.
Sehr empfehlenswert!
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Strafgesetzbuch - Kurzkommentar
Die 12. Auflage des bekannten
StGB-Kurz-Kommentars von Fabrizy bringt das Werk auf den
neuesten Stand und berücksichtigt die zahlreichen
Gesetzesänderungen seit Erscheinen der letzten Ausgabe
2013, insbesondere durch das Inkrafttreten des „StGB
2015“ (BGBl I 2015/112). Neben der Kommentierung des
StGB enthält das Werk einen zweiten Abschnitt, der
strafrechtliche Nebengesetze (u.a. Bankwesengesetz,
DSG 2000, Mediengesetz, Waffengesetz) betrifft. Der
Kurz-Kommentar gehört zu den absoluten Standardwerken
und kann auch in der neuen Auflage überzeugen. Das
handliche Format und die klare Struktur erlauben dem
Leser, sich innerhalb kürzester Zeit einen Überblick zu
den jeweiligen Rechtsfragen zu verschaffen. Trotz der
Handlichkeit konnte eine beachtliche Fülle an
Rechtsprechung Berücksichtigung finden. Somit ist das
Werk insbesondere für den Strafrechts-Praktiker
hervorragend geeignet.
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Glossar zum Leistungskalkül
in ärztlichen Gutachten
Das „Glossar zum Leistungskalkül in ärztlichen
Gutachten“, welches 2016 erschienen ist erläutert
berufsbezogene Begriffe, die Mediziner in Gutachten zur
Leistungsfeststellung im Leistungskalkül verwenden. Somit
verschafft dieses Glossar einen idealen Überblick über die
Terminologie, die in Österreich zu diesem Thema verwendet
werden sollte.
Die Autorin versucht mit diesem Glossar, dass einheitliche
Begutachtungsstandards im Verfahren zur Invaliditäts-,
Berufs- und Erwerbsunfähigkeitspension und zur beruflichen
Rehabilitation geschaffen werden. Außerdem sollen die
Kriterien für die medizinische Beurteilung der körperlichen
und psychischen Leistungsfähigkeit nachvollziehbar sein.
Somit sollte dieses Glossar als Hilfe dienen, ärztliche
Gutachten zu vereinheitlichen und zu verbessern. Sehr
gelungenes Taschenbuch!
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Wettbewerbs- und
Immaterialgüterrecht
Das von Andreas Wiebe herausgegebene Werk zum Wettbewerbs-
und Immaterialgüterrecht, das gerade in der 3. Auflage
erschienen ist, hat sich inzwischen sowohl als Lehrbuch an
österreichischen Universitäten als auch bei Praktikern
etabliert. Auf einige einführende Erörterungen folgt ein
Abschnitt zum Immaterialgüterrecht (Patentrecht,
Musterschutzrecht, Markenrecht, Urheberrecht), der sich auch
mit der Rechtsdurchsetzung auf diesem Gebiet beschäftigt.
Daran anschließend folgen jeweils ein Abschnitt zum
Wettbewerbsrecht, zum anwendbaren Recht und Internationaler
Gerichtszuständigkeit, zum Kartellrecht sowie zum Verhältnis
von Immaterialgüter- und Kartellrecht. Das 500-seitige Werk
eignet sich nicht nur als Nachschlagewerk sondern auch zur
fundierten Einarbeitung in die behandelten Rechtsgebiete. Zu
verdanken ist dies dem von den Autoren verfolgten Ansatz,
einen Mittelweg zwischen umfangreichem Handbuch und
lehrbuchartigem Überblick zu entwerfen. Dieser Spagat
gelingt überzeugend, sodass das Buch auch in Zukunft sowohl
auf der Universität als auch in der Praxis seine Leser
erreichen wird.
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Patient im Recht
Im Rahmen der Reihe „recht.verständlich“ des Manz-Verlages
ist 2015 der Ratgeber „Patient im Recht“ erschienen. Der
Ratgeber soll Patienten beim Arzt- oder Spitalbesuch als
Wegbegleiter dienen und klärt diese über ihre Rechte und
Pflichten auf. Außerdem enthält das Buch Informationen
darüber, an wen sich Patienten in konkreten Situationen mit
ihren Anliegen richten können. Die wesentlichen
Patientenrechte werden jeweils in einzelnen Kapiteln anhand
eines Frage-Antwort-Systems erörtert (Beispiel für Frage:
„Was ist eine verbindliche Patientenverfügung?“). Zusätzlich
werden Fallbeispiele gegeben, in denen jeweils ein konkreter
Fall und dessen rechtliche Beurteilung vorgestellt werden.
Die sprachliche Darstellung ist gelungen, sodass auch der
juristische Laie – an den sich das Buch in erster Linie
richtet – die Erörterungen nachvollziehen kann. Insgesamt
bietet das Buch ratsuchenden Patienten einen guten ersten
Überblick über die Patientenrechte und –pflichten. Daher ist
es jedem interessierten Patienten zu empfehlen, auch wenn es
angesichts seines Umfangs und seiner Zielsetzung naturgemäß
keine umfassende Beurteilung der Rechtslage liefern kann und
daher die Konsultation eines fachkundigen Rechtsanwaltes
nicht zu ersetzen vermag.
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Waffenrecht
Durch die steigende Anzahl an
registrierten Waffen steigt die Bedeutung des Waffenrechts.
Neben einer analytischen Darstellung des Waffengesetzes, die
thematisch den Schwerpunkt bildet, lugt das Buch auch über
den Tellerrand hinaus und beleuchtet korrespondierende
Regeln in anderen Gesetzen. Die Aufbereitung der einzelnen
Themen, wie zB
-
Besitz und Führen von
Waffen
-
Verlässlichkeit und
Waffenverbot Registrierung, Überlassung, Besitz
-
Verwahrung, Transport,
Überprüfung. Entzug
-
Finden, Erben
erfolgt anhand von praktischen
Beispielen, die dem leichteren Verständnis zuträglich sind.
In einem Anhang finden sich Normen sowie Musterformulare,
Das Werk stellt damit das Waffenrecht praxisorientiert,
systematisch und teilweise lehrbuchartig dar und ist damit
für Praktiker und Lernende gleichermaßen geeignet.
weitere Informationen
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Charta der Grundrechte der
Europäischen Union
Durch Inkrafttreten des
Reformvertrages von Lissabon ist die Europäische
Grundrechtecharta sowohl für Organe und Einrichtungen der EU
als auch für die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des
Unionsrechts verbindlich. Durch die vermehrt
grenzüberschreitende Diskussion, welche durch das steigende
Interesse an den Europäischen Grundrechten begründet ist,
wird eine neue Auflage des Buches unerlässlich. Der
Kommentar ist sehr ansprechend verfasst und überzeugt
besonders durch seine Vollständigkeit und seine
Verständlichkeit. Für Juristen mit Spezialisierung auf dem
Gebiet der europäischen Grundrechte ist dieses Werk ideal
geeignet, da es gekonnt Wissenschaft mit Praxis verbindet.
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European Union Treaties
Das vorliegende Werk
erscheint in überarbeiteter Fassung und kommentiert gekonnt die
aktuellen Vertragswerke der Europäischen Union. Auch Kommentare zur
Europäischen Grundrechtecharta (einschließlich der Bemerkungen des
Europäischen Konvents) und den Vertragsprotokollen werden im Werk
berücksichtigt. Im Fokus stehen Europäisches Primär- und
Sekundärrecht, sowie Darstellungen des Fallrechts des Gerichtshofes.
Die systematische Strukturierung ermöglicht eine schnelle
Orientierung und vereinfacht das Lesen.
weitere Informationen
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Webshop-Recht
Dieser Praxiskommentar für
Webshop-Unternehmer gibt einen guten Überblick über das
E-Commerce-Gesetz 2011und das seit Juni 2014 geltende Fern- und
Auswärtsgeschäftegesetz. Nach einer kurzen Einführung in den
Anwendungsbereich werden Begriffs-, Straf- und
Schlussbestimmungen des ECG mit amtlichen Erläuterungen
wiedergegeben und kommentiert. Weitere Themen dieses Kommentars
sind: Impressumpflicht, Vertragsabschluss im E-Commerce und
Rücktrittsrecht. Gegen Ende finden sich Checklisten zu den
Informationspflichten des Webshop-Unternehmers über die
Anforderungen an die Vertragsangebote und den Vertragsabschluss
sowie Musterformulare zur Widerrufsbelehrung und
Datenschutzerklärung.
weitere Informationen
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